Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anonox GmbH für das Angebot von SIEGEL EXPERTE (im Folgenden: „AGB“) setzen sich aus Allgemeinen Bedingungen (im Folgenden „Allgemeine Bedingungen“) sowie Besonderen Bedingungen (im Folgenden: „Besondere Bedingungen“), zusammen. Die Besonderen Bedingungen gelten für Individualaufträge und sind den Allgemeinen Bedingungen vorrangig. Die Allgemeinen Bedingungen gelten, soweit in den Besonderen Bedingungen keine Regelungen getroffen wurden. Soweit in den Besonderen Bedingungen lediglich teilweise Regelungen getroffen werden, gelten die Allgemeinen Bedingungen diesbezüglich zusätzlich.
Soweit in diesen AGB ausschließlich die männliche Form verwendet wird, erfolgt dies lediglich aus Gründen der Vereinfachung. Die jeweilige Formulierung bezieht sich gleichermaßen auf alle Geschlechter.

 

Teil 1: Allgemeine Bedingungen (Onlineshop & Lagerware)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die über den Onlineshop der Anonox GmbH, Karlstr. 15, 65185 Wiesbaden (nachfolgend „Verkäufer“), geschlossen werden.
(2) Das Produktangebot richtet sich an Verbraucher (§ 13 BGB; nachfolgend „B2C-Kunden“) sowie an Unternehmer (§ 14 BGB; nachfolgend „B2B-Kunden“) mit Wohnsitz oder Sitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Produktbeschreibungen und Haftungsausschluss für Materialeignung

(1) Die im Onlineshop veröffentlichten Informationen zu den Siegeln, ihren Anwendungsbereichen und dem Siegelmaterial dienen ausschließlich der unverbindlichen Beratung. Sie basieren auf den Versuchsreihen und Erfahrungswerten des Verkäufers.
(2) Da der Verkäufer keinen Einfluss auf die konkrete Anwendung, Verarbeitung sowie die individuellen Umgebungs- und Oberflächenbedingungen beim Kunden hat, ist eine Haftung aus den Inhalten des Onlineshops ausgeschlossen.
(3) Die Eignung der Siegel für einen konkreten Verwendungszweck (z. B. die rückstandsfreie Ablösbarkeit von bestimmten Oberflächen) ist vom Kunden eigenverantwortlich – gegebenenfalls durch entsprechende Langzeittests – zu prüfen.
(4) Hierfür stellt der Verkäufer kostenlose Materialmuster zur Verfügung, die telefonisch oder via E-Mail oder über ein Formular angefordert werden können. Im Gewährleistungsfall kann für fehlerhaftes Material ausschließlich Materialersatz geleistet werden.

§ 3 Vertragsschluss im Onlineshop

(1) Die Präsentation der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Die Bestellung des Kunden ist als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags zu verstehen.
(3) Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestätigung über den Eingang der Bestellung. Diese dokumentiert lediglich den technischen Eingang und stellt keine Annahme des Angebots dar.
(4) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe einer Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande. Diese erfolgt entweder durch die Zusendung einer separaten Versandbestätigung per E-Mail oder durch die Übersendung der Rechnung.

§ 4 Preise und Versandkosten (D-A-CH)

(1) Alle im Onlineshop angegebenen Preise sind Endpreise in Euro (€) und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Der Versand innerhalb Deutschlands ist für den Kunden immer kostenfrei.
(3) Für den Versand nach Österreich und in die Schweiz wird eine pauschale Versandkostengebühr in Höhe von 11,00 € pro Bestellung erhoben. Bei Lieferungen in die Schweiz anfallende Zölle oder Einführungsabgaben sind vom Kunden zu tragen.

§ 5 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

(1) Dem Kunden stehen die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung: Vorkasse, Rechnung, PayPal, Kreditkarte, Klarna, Shop Pay, Apple Pay, Google Pay und Shopify Payments.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen im Eigentum des Verkäufers.

§ 6 Lieferung, Gefahrübergang und Transportschäden

(1) Gegenüber B2C-Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
(2) Gegenüber B2B-Kunden geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur oder Frachtführer ausgeliefert hat (Übergang ab Rampe).
(3) B2B-Kunden haben sichtbare Transportschäden sofort bei Ablieferung beim Frachtführer anzuzeigen; verdeckte Transportschäden sind innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung in Textform gegenüber dem Frachtführer und dem Verkäufer zu rügen (§ 438 HGB).

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) B2C-Kunden steht ein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht für Standard-Lagerware zu.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs trägt der Käufer die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(3) Für individualisierte Ware gilt die Einschränkung gemäß den Besonderen Bedingungen (Teil 2).

§ 8 Mängelhaftung (Gewährleistung) und Rügepflichten

(1) Für B2C-Kunden beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist 24 Monate ab Ablieferung der Ware.
(2) Für B2B-Kunden gelten folgende Sonderregelungen:

• Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche wird auf 12 Monate ab Ablieferung verkürzt.
• Es gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und Mängel spätestens innerhalb von 3 Werktagen schriftlich anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
• Bei berechtigten Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Materialersatz (Ersatzlieferung).

§ 9 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Verbraucher behalten den Schutz ihrer lokalen, zwingenden Gesetze.
(2) Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers in Wiesbaden.

 

Teil 2: Besondere Bedingungen für Individualaufträge

(Diese Bedingungen gelten speziell für Sonderanfertigungen und verdrängen bei Widersprüchen die Allgemeinen Bedingungen.)

§ 1 Geltungsbereich für Individualware

(1) Diese Besonderen Bedingungen gelten für alle Aufträge über Siegel, die nicht als vorgefertigte Lagerware angeboten, sondern extra nach spezifischen Kundenvorgaben (z. B. individuelles Design, Maße, Texte oder Logos) gefertigt werden (nachfolgend „Individualware“).
(2) Diese Bedingungen greifen sowohl bei Online-Bestellungen über entsprechende Konfiguratoren im Shop als auch bei Individualanfragen, die per E-Mail oder Telefon eingehen.

§ 2 Schriftform und Vertragsschluss bei Sonderanfertigungen

(1) Bei Individualanfragen per E-Mail oder Telefon ist das vom Verkäufer übermittelte Angebot rechtlich bindend. Mündliche Zusagen oder Absprachen am Telefon vor Abschluss des Vertrages sind rechtlich unverbindlich.
(2) Der Vertrag über Individualware kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot des Verkäufers ausdrücklich in Schrift- oder Textform (z. B. per E-Mail oder durch eine digitale Druckfreigabe) bestätigt.
(3) Nachträgliche Änderungen des Designs oder der Spezifikationen nach der Freigabe sind nur auf Basis einer separaten, kostenpflichtigen Zusatzvereinbarung möglich.

§ 3 Vorkasse-Regelung für Individualware

Abweichend von den regulären Zahlungsarten im Onlineshop behält sich der Verkäufer das Recht vor, die Produktion von Individualware ausschließlich gegen die Zahlungsart Vorkasse (Gesamtsumme oder Anzahlung im Einzelfall) zu starten. Die Produktion beginnt in diesem Fall erst nach vollständigem Zahlungseingang.

§ 4 Ausschluss des Widerrufsrechts

Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Die Rückgabe oder Stornierung von Individualware ist daher sowohl für B2C- als auch für B2B-Kunden vollständig ausgeschlossen.

§ 5 Rechte Dritter und Haftungsfreistellung

(1) Der Kunde garantiert ausdrücklich, dass alle an den Verkäufer übersendeten Vorlagen (z. B. Bilddateien, Logos, Schriftzüge und Texte) keine Urheber-, Marken-, Namens- oder sonstigen Schutzrechte Dritter sowie keine allgemeinen Persönlichkeitsrechte verletzen.
(2) Der Kunde erklärt, dass er im rechtmäßigen Besitz der Vervielfältigungs-, Nutzungs- und Reproduktionsrechte der eingereichten Daten ist.
(3) Der Kunde stellt den Verkäufer auf erste Anforderung von allen Ansprüchen Dritter (inklusive Mitbewerber oder Markeninhaber) vollumfänglich frei. Er verpflichtet sich, dem Verkäufer jeglichen Schaden zu ersetzen, der durch die unberechtigte Verwendung der Kundendaten entsteht. Hierzu gehören auch alle anfallenden Rechtsverfolgungskosten (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten).

§ 6 Ablehnungsrecht bei rechtswidrigen Inhalten

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Individualaufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder vom Vertrag zurückzutreten, wenn die übermittelten Vorlagen oder Layouts gegen geltendes Recht verstoßen, strafbare Inhalte enthalten oder offensichtlich rassistische, verfassungsfeindliche, gewaltverherrlichende oder sittenwidrige Ziele verfolgen. Eine Prüfungspflicht seitens des Verkäufers besteht jedoch nicht.